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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Michels-Onlineshopping


Stand 19.08.2008 Geschäftsführer Michél Weinand & Jasmina Retkowietz

Amtsgericht Dortmund


§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Geschäfte zwischen diesen Parteien gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nur an, wenn dies ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.

§ 2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist Dortmund soweit der Besteller Kaufmann ist.

§ 3 Vertragsschluss und Rücktritt Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den auf der Website angegebenen Bedingungen durchzuführen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.

§ 4 Preise, Versandkosten Alle Preise sind ohne Mehrwertsteuer gemäß §§19 MwST Gesetz. Die jeweiligen Versandkosten trägt der Besteller. Sie können im Lastschriftverfahren, per Nachnahme, per Vorkasse oder per PayPal bezahlen. Bei Zahlung per Nachnahme sind die Nachnahmegebühren zusätzlich durch den Besteller zu tragen. Diese werden auf der Mail-Bestätigung nicht ausgewiesen.
 
Versandkosten innerhalb Deutschlands:

Standard-Versand: 5,00 EURO
Express-Versand: 5,00 EURO + 20 EURO Expresszuschlag

Bei Lieferungen ins Ausland wird nach folgenden Tarifen versendet:
AT Österreich 9,00 Euro
BE Belgien 9,00 Euro
NL Niederlande 9,00 Euro
LU Luxemburg 9,00 Euro
DK Dänemark (w/o islands,
w/o Färoer, Grönland)
9,00 Euro
CZ Tschechien 11,00 Euro
FR Frankreich (w/o islands) 14,00 Euro
GB Großbritannien (w/o Channel-islands, Offshore-Islands, Northern Ireland, northwest Scottland) 15,00 Euro
IT Italien (w/o islands) 16,00 Euro
SK Slowakei 18,00 Euro
HU Ungarn 18,00 Euro
SI Slowenien 18,00 Euro
PL Polen 25,00 Euro
SE Schweden (w/o islands) 25,00 Euro
ES Spanien (w/o Balearen, Kanaren) 25,00 Euro
LV Lettland 25,00 Euro
LT Litauen 25,00 Euro
EE Estland (w/o islands) 25,00 Euro
FI Finnland (w/o islands) 25,00 Euro
PT Portugal (w/o islands) 26,00 Euro
IE Irland 26,00 Euro
CH Schweiz 36,00 Euro

Lieferungen in das Ausland erfolgen gegen den Portokosten entsprechenden Aufschlag. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nach Überweisungseingang oder auch in Ausnahmefällen nach Erhalt des mit der Post verschickten Betrages.

§ 5 Lieferung Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an den Besteller übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Dies gilt nicht bei Verträgen mit einem Unternehmer.

§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Michels-Onlineshopping, Geschäftsführer Michél Weinand & Jasmina Retkowietz, 44263 Dortmund

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende Widerrufsbelehrung

Bitte senden Sie uns die Widerrufssendung, falls teurer als 40 Euro, ebenfalls ausreichend frankiert zu, wir überweisen Ihnen dann die entstandenen Versandkosten mit!

§ 7 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt grundsätzlich bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen gegen den Besteller im Eigentum des Verkäufers.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehlt, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Verjährungsfrist zu dem Gewährleistungsanspruch hinsichtlich der gelieferten Ware beträgt 2 Jahre vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware. Wir haften unbegrenzt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder etwaiger anderer zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haften wir nicht. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

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